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RA Michael Seidlitz
Rechtsanwalt • Recht gestalten - Recht behalten • IT-/IP-, Medien-, VertragsR, Startups
@escamoteur Sorry, muss jetzt aber wieder etwas arbeiten, um Geld zu verdienen, sonst kann ich mir keine Heizung leisten. ;-)
@escamoteur Wenn Verbraucher aus anderen Ländern einkaufen, muss man u.U. sogar deren VerbraucherschutzR beachten.
@escamoteur Die im Gesetz genannten Ausschlusstatbestände dürfen nicht einfach so durch Bildung von Analogien erweitert werden.
@escamoteur Das Gesetz spricht von Datenträgern mit Audio-/Videoaufzeichnungen oder Software. Zaubertricks erwähnt das Gesetz nicht
@escamoteur Unsere Fernabsatzregelungen im BGB gelten nur für Deutschland. Andere EU-Länder haben ähnliche Regelungen.
@escamoteur Reicht wohl nicht für Ausschluss des WiderrufsR aus.
@escamoteur Interessante Frage. Ware kann ohne Entwertung (der Ware, aber nicht des Trickgeheimnisses) zurückgegeben werden.
@escamoteur CD/DVD Hier soll unter anderem Risiko der Anfertigung von Raubkopien ausgeschlossen werden.
@escamoteur Käufers. Spezialanfertigung, die keinen anderen interessiert, weil der andere Details haben will. Abgrenzung oft schwierig
@escamoteur da A die Pfannkuchen auch an C, D ... verkaufen kann. Kundenspezifikation bedeutet Einzelanfertigung nach Wünschen des
@escamoteur A bestellt bei B im Fernabsatz 4 Pfannkuchen, die B frisch herstellt. Trotz Einzelanfertigung kein Ausschluss des WiderrufsR,
@escamoteur Es geht nicht darum, ob Einzel-Anfertigung erfolgte, sondern darum, ob Ware auch anderweitig absetzbar ist
BITKOM Kompass der IT-Sicherheitsstandards 4.0 PDF 1,7 MB http://www.bitkom.org/files... via @ThomasLapp
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@escamoteur "Kundenspezifikation" zu erklären, funktioniert nicht in 140 Zeichen
@escamoteur auftragsbezogene Anfertigung reicht hierfür allein nicht aus
@escamoteur oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
@escamoteur zur Lieferung von Waren, die nach "Kundenspezifikation" angefertigt werden
@escamoteur Nach § 312d IV Nr. 1 BGB (Widerrufs- und RückgabR bei Fernabsatzverträgen) besteht kein WiderrufsR bei Fernabsatzverträgen
eco - Termin - Names and Numbers Forum - http://www.eco.de/initiat...
Vortrag: Wenn die Steuerfahndung 2mal klingelt-steuerrechtl. Fallstricke rund um den Domainhandel 13.01.’10-15 Uhr-Köln http://www.eco.de/initiat...
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ICANN ändert mit Wirkung ab 01.03.2010 Regelungen für Schiedsverfahren nach der UDRP (elektronische Abwicklung) http://wipo.int/amc...
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Presseportal: Kalckreuth Rechtsanwälte - Stiftung Warentest unterliegt in Streit um Domain "tests.de - http://www.presseportal.de/pm...
OLG Braunschweig: Stiftung Warentest verliert Rechtsstreit gegen Test-Portal um die Domain „tests.de“ http://www.presseportal.de/pm...
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